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Die Welt berichtete heute, dass die bayerische Justiz nachzuweisen versuche, dass an strafrechtlichen Ermittlungen gegen Guttenberg kein öffentliches Interesse bestehe:

Die Plagiatsaffäre um Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ möglicherweise keine strafrechtlichen Folgen haben. Die bayerische Justiz suche derzeit nach Präzedenzfällen, in denen Ermittlungen wegen Urheberrechtsverstößen mangels öffentlichen Interesses eingestellt wurden (...)

Mal abgesehen davon, dass man dafür, kein öffentliches Interesse zu finden schon sehr viel ignorieren muss, nachdem ja die Bild-Zeitung Wochen lang meinte, der massiven öffentlichen Demontage eines Blenders eine ebenso massive Pro-Guttenberg-Kampagne entgegensetzen zu müssen, weiter abgesehen davon, dass es eine öffentliche Demonstration gegen ihn gab und er zu guter letzt selbst ebenso öffentlich irgendwelche Erklärungen abgegeben hat möchte ich zur Sicherheit hiermit nochmal persönlich mein Interesse bekunden:

Ich will das aufgeklärt wissen. Dieser Typ hat einige Jahre von unseren Steuergeldern gelebt, ist durch die Welt geflogen und hat in alle möglichen Kameras jede Menge ärgerlichen Unsinn hineingeredet. Er hat die Öffentlichkeit immer gerne für seine Zwecke genutzt, also hat die Öffentlichkeit jetzt auch ein Recht, zu erfahren, ob seine Dissertation nun wie von ihm zunächst behauptet nur ein paar vergessene Fußnoten enthält sondern eben ein absichtlicher, eindeutiger Betrug, wie es das Ergebnis der Untersuchungen im Internet und der Uni Bayreuth behaupten.

Ansonsten kann die Bayerische Staatsanwaltschaft gerne mal nachschauen, wie groß das öffentliche Interesse allein auf Twitter ist.

Ach ja, und weil ich in den Kommentaren von Spiegel, Welt und Co ständig lese, dass ja für Prozesse gegen Raubkopierer mangelndes öffentliches Interesse angemeldet würde und man sich ja damit widerspräche: Der Vergleich hinkt schon darin, dass ja niemand, der sich irgendwo Musik herunterläd diese unter dem eigenen Namen wiederveröffentlicht. Es geht ja nicht um die Kopie, sondern um Guttenbergs Behauptung, er habe das Kopierte selbst geschrieben.

Update: Das öffentliche Interesse sieht nach 12 Stunden übrigens schon so aus:

Seit einigen Jahren beobachte ich so eine Art systemische Krankheit in Wirtschaft und Politik: Weitermachen, so lange es irgend geht. Zum Teil kennt man das unter dem Begriff "ein totes Pferd reiten", aber ich finde, das trifft es nur zum Teil, denn tot ist das Pferd nicht wirklich - es scheint sich ja zu lohnen: Das Phänomen scheint vor allem dann aufzutreten, wenn es darum geht, den Verlust eines im Ablaufen begriffenen Vorteils möglichst lange hinauszuzögern.

Das erste mal bewusst beobachtet habe ich das bei den Bemühungen der Musikindustrie, die CD als Medium so lange wie möglich am Leben zu erhalten und in einer scheinbar dummen Ignoranz alle sich bietenden neuen Vertriebsmöglichkeiten zu bekämpfen und die Nutzung von zeitgemäßer Technik zu kriminalisieren statt sie zu adaptieren. Letztlich aber hat man es doch geschafft, ein extrem lukratives Geschäftsmodell - der Verkauf von CDs - noch viele Jahre künstlich am Leben zu halten. Ein Deja Vu befällt mich daher auch, wenn ich sehe, wie zur Zeit einige Buch und Zeitschriftenverlage agieren.

Letztendlich ist das alles ärgerlich, aber vergleichsweise harmlos zu den Problemen, die man bekommt, wenn man dieses Verfahren auf Gebiete anwendet, bei denen es nicht reicht, einfach nicht drauf reinzufallen. Zum Beispiel in der Finanzwelt, wo das Schulden machen mit noch mehr Schulden machen kompensiert wird so lange es eben irgendwie geht. Eigentlich sind wir schon längst über dem Punkt hinaus, an dem unsere Finanzsysteme ordentlich funktionieren, aber anstatt wirklich etwas zu verändern wird hier auf Probleme mit Methoden und Prozessen reagiert, die diese Probleme eigentlich erst verursacht haben. Weil es so noch ein paar Monate geht und danach wieder, weil es so noch ein paar Monate mehr geht.

In der Politik ist das dann völlig fatal: Unser Sozialsystem, unser Gesundheitssystem und unser Arbeitssystem funktionieren schon seit Jahren nicht mehr, aber alles was es an "Reformen" gibt stützt nur das, was es schon gibt aber ja nun mal nicht mehr funktioniert.

Bei der Atomkraft letztendlich wird es dann wirklich gefährlich: Die Laufzeiten unserer Atomkraftwerke ist eigentlich schon längst abgelaufen. Aber sie wurde immer wieder verlängert, selbst der rot-grüne Atomausstieg war im Prinzip noch eine letzte Laufzeitverlängerung - für die es dann durch die aktuelle Regierung dann eine nochmalige Verlängerung oben drauf gab. Und ich glaube fest daran, dass es auch noch eine weitere gegeben hätte.

Das Problem mit diesem Prinzip "Weitermachen, so lange es geht" ist ja, dass es irgendwann nicht mehr geht.

Bei Musikindustrie und Verlagen ist das relativ harmlos: Entweder ändern die sich dann am Ende doch oder gehen eben mit samt ihrem alten Geschäftsmodell unter. Bei unseren Sozialsystemen ist das schon schwieriger. Da sollte man nicht drauf warten, bis man sich vor lauter Weitermachen in eine Sackgasse manövriert - aus der kommt man aber im Zweifelsfall wieder raus, allerdings wird man dann eine oder zwei Generationen abhängen und "opfern" müssen. Das Problem: Da wäre ziemlich sicher meine Generation dabei. Ein guter Grund für uns, hier endlich aktiver zu werden.

Das immer noch mal ein paar Jahre aufschieben einer echten Energiereform allerdings ist etwas, das eigentlich überhaupt nicht passieren dürfte. Denn wenn wir annehmen, dass dieser Fehler so lange gemacht wird, bis das alte System wirklich unrettbar zusammenbricht bedeutet das, dass unsere Atomkraftwerke so lange am Laufen gehalten werden, bis sie kaputt gehen.

Wie schnell sich Atomkraft innerhalb von einer guten Woche statt als vermeintliche Zukunftstechnologie als dieses endgültig rückständige, hochgefährliche Relikt der naiven Technikhybris der Wirtschaftswunderzeit entpuppte. Wie hilflos die Politiker sind, die diese Technik in ihre ebenso rückständige Ideologie vom unendlichen Wachstum eingebaut haben, der in Wirklichkeit nur ein immer schnellerer Kreislauf von Produktion und Verbrauch ist und somit ebenfalls eine unbeherrschbare, selbstzerstörende Kettenreaktion beinhaltet...

Am Sonntag haben Eva und ich darüber diskutiert, wieso eigentlich aus Tschernobil nicht dieselbe Erkenntnis gezogen wurde und meine Vermutung war, dass das ja nunmal die Russen waren, der Klassenfeind. Die Bösen, die die Technik nicht beherrschen, die wir im fortschrittlichen Westen natürlich viel besser im Griff haben, weil hier - im Gegensatz zum Ostblock - ja auf das Wohlergehen der Bürger geachtet würde. Ich erinnere mich gut an das Mantra "Eine Katastrophe wie Tschernobil ist bei uns zum Glück ausgeschlossen."

Don Alphonso bestätigt mich in seiner Erinnerung daran, wie es wirklich war damals, als die friedliche Nutzung der Atomkraft zum Wohl des Volkes durchgesetzt wurde:

(...) Die Antworten meiner bayerischen Landesregierung auf meine Auffassung, dass eine WAA [Wackersdorf, j.s] nicht so toll ist, trugen Namen wie "Gummischrotgeschosse" und "Blendschockgranaten". So war das damals im Rechtsstaat Bayern, der unbedingt in der Oberpfalz eine WAA haben wollte, als Tschernobyl schon explodiert war. "Terroristensicher" wurde das Gelände ausgebaut, eine Festung, ein Staat im Staat. (...)

Es gab keine Diskussion. Es gab keine Volksabstimmung wie in Österreich, die seitdem Atomfrei sind und glücklich darüber. Dass nur der rückständige und rücksichtslose Russ die Technik nicht beherrscht war eine Lüge, die aber funktionierte. Dass es jetzt die Japaner trifft, die man weder als rückständig noch als rücksichtslos bezeichnen kann sondern wo man nur noch sagen kann "Wenn nicht einmal die Japaner sichere Kernkraftwerke bauen können", dann liegt die Lüge so offen wie die schmelzenden Brennelemente und wer sie immer noch nicht erkennt wird es in wenigen Tagen tun. Eine Kettenreaktion wie diese ist - wie man seit Tagen gut beobachten kann - nun mal nicht zu stoppen.

Ich glaube nicht, dass wir von unserer Regierung hier viel erwarten können. Nicht weil sie nicht wollten sondern weil sie nicht können. Die offensichtliche Ratlosigkeit, die uns aus den Plänen und Worten der CDU und FDP entgegenkommt spricht Bände: Die sind noch viel zu weit hinterher, um jetzt schnell so umzudenken, wie es nötig wäre. Sie haben ein ideologisches Problem. In Japan bricht gerade ihr Weltbild zusammen. Das müssen die erst ein mal verarbeiten, bis sie daraus wirklich sinnvolle Schlüsse ziehen können dauert es noch lange.

Die Chance für neue Ideen ist jetzt so groß wie nie. Wir können jetzt gar nicht laut genug an die anderen Parteien appellieren, die richtig mutigen Schritte zu machen. Es geht nicht nur um den Ausstieg aus einer rückständigen Form der Energieerzeugung, sondern aus dem Ausstieg aus einer ebenso gefährlichen Ideologie.

Es gibt so ne Falte über meiner Nase zwischen den Augenbrauen. Wenn die in meinem Gesicht auftaucht weiß ich, dass ich grade irgendwie viel zu tun hab und schon eine Weile lang im Dauerarbeitsmodus stecke.

Die ist in den letzten drei bis vier Wochen leider ein ständiger Begleiter. Ich sehe sie jedes Mal, wenn ich in den Spiegel schaue und sie erinnert mich an eine Zeit vor ein paar Jahren, als ich viel zu viel gearbeitet habe und mein Privatleben auf nahezu Null reduziert war. Das ist diesmal zwar anders - der Job ist weit entfernt davon, mich aufzufressen und mein Privatleben läuft nicht Gefahr, zu verschwinden - aber ich sehe schon daran, dass das wohl gerade eine anstrengende Zeit ist.

Ein weiteres Indiz: ich blogge kaum noch. Ich lasse Themen weg, für die ich mehr Zeit brauchen würde um in der Ausführlichkeit oder Detailtiefe darüber zu schreiben, wie ich wollte.

Ich brauche aber noch keine lauten Alarmglocken: Es ist März, da ist alles etwas mühsamer, weil es noch nicht wirklich Frühling ist und ich den Winter immer erschöpfend finde.

Aber: Ich war jetzt vier Tage in Berlin und wollte mich eigentlich erholen. Ich habe allerdings dort nicht geschafft, den Arbeitsmodus wirklich zu unterbrechen. Was ich dort gemacht habe war natürlich alles andere als "Job" (was für hier reichen muss, vielleicht schreib ich darüber noch was an weniger exponierter Stelle), aber der Kopf hat viel zu tun gehabt und ausgeruht hat er nicht eine Sekunde.

Es passiert grade sehr viel an vielen verschiedenen Baustellen: Kids, Job, Freundeskreis, komplizierte Themen mit denen ich mich beschäftigen will, jede Menge wichtige Etappen und Ziele... Ich fürchte, meine Falte wird mir noch mindestens ein zwei Monate weiter auffallen, wenn ich in den Spiegel schaue. Aber diesmal weiß ich, dass ich die Arbeit in Dinge investiere, die mir wichtig sind.

hat Martin Oetting mal aufgeschrieben. Nummer eins ist "Zynismus" - was ich mal ganz eindeutig als eine Projektion ansehe - wie Martin auch schnell erläutern kann:

Wenn Atomkraftgegner angesichts der aktuellen Vorfälle in Japan darauf hinweisen, dass es eine gute Idee sein könnte, vielleicht die Atomenergie abzuschaffen, dann hat das nichts mit Zynismus zu tun, sondern mit Logik. Zynismus herrscht bei jenen, die einerseits den beklagenswerten Unfall in Japan betrauern und zugleich erklären, dass ansonsten alles so weitergehen müsse wie bisher. (...)

hier weiterlesen...

Beim Spiegel ist vor einigen Tagen schon eine treffende Analyse der Inszenierung erschienen, die in wahrscheinlich gar nicht mal allzuferner Zukunft Guttenbergs Rückkehr ermöglichen wird:

In diesen Tagen wird eine Legende gestrickt: Die Legende des zu Unrecht zu Fall gebrachten Lieblings aller Deutschen, hinterrücks gemeuchelt von einer Meute aus linken Journalisten und ehrpusseligen Intellektuellen. Man hat ihn gejagt, ja gehetzt. Man hat ihm keine Ruhe mehr gelassen für sein wichtiges Amt. Man hat den Einzigen vertrieben, der in der Politik für Werte stand, Werte wie Geradlinigkeit, Ehrlichkeit und Anstand. Die Meute hat gesiegt, gegen den Willen des Volkes. Aber wartet nur! Einer wie er lässt sich nicht so einfach vertreiben. (...)

Ob und wie das irgendwann passieren wird - also das sich nicht vertreiben lassen - ist mir aber recht egal. Ich finde seinen Rücktritt jetzt, in diesem Moment, wichtig und notwendig. Ich finde das Signal an die anderen Nullnummern des Politikgeschäftes wichtig. Ich denke, dass wenn wir alle anderen unfähigen Politiker und Blender ebenfalls aus der Politik vertreiben würden, wäre ungefähr ein Fünftel des Bundestages plötzlich leer und der Rest könnte viel entspannter und effizienter arbeiten. Einerseits ist das schon ein bisschen traurig, andererseits: Ich denke schon, dass die klare Mehrheit von Politikprofis ihre Arbeit ordentlich und gewissenhaft macht (Ich spreche hier aber nicht davon, dass sie dabei in meinem Sinne agieren).

Aber zurück zu Guttenberg: Was uns erschrecken sollte ist nicht, dass man in unserem System mit guten Beziehungen und einem goldenen Löffel im Mund ohne wirklich zu arbeiten eine Karriere vortäuschen und ein strahlendes Image erzeugen kann. Das ist nichts neues und gehört zum Mediengeschäft einfach schon immer dazu - allerdings eigentlich im Showgeschäft, dass diese Masche so perfekt in die Politikkultur Einzug halten konnte ist in dieser Ausprägung zumindest für Deutschland neu (und bitte jetzt keine Hitler-Referenzen, das war was ganz anderes). Dass man das nicht durchhält, lässt zumindest hoffen.

Aber zum Thema Rückkehr des Guttenbergs. Das kann schon sein. Das ist sogar recht wahrscheinlich und CDU und Springerpresse bemühen sich sehr, seinen Rücktritt in eine Legende zu betten, die ihm diese ermöglichen wird. Würde sein Comeback in sagen wir zwei, drei Jahren - über den Umweg eines weniger durch Kritik gefährdeten politischen Postens in Bayern oder so - bedeuten, dass wir verloren haben? Dass die Karriereprofis am Ende doch immer siegen werden? Dass Politik das grundsätzlich dreckige Geschäft ist, an dem man als Bürger eh nichts ändern kann ("weil wenn Wahlen was ändern könnten, man Wahlen verbieten würde")?

Ich glaube nicht. Ich denke, es wäre egal. Ich glaube, dass Politik langfristig funktioniert. Guttenberg als Prototyp des Karrieristen per Grassroot-Bewegung nicht durchkommen zu lassen und trotz der PR-Macht von Bild und Co zum Rücktritt zu zwingen ist ein starkes Symbol, das nicht ungeschehen gemacht werden kann, auch nicht dadurch, dass er irgendwann durch ne andere Tür wieder reinkommt. Das ist die einzige wichtige Lektion hier.

(... und jetzt bin ich sehr froh, dass dieses Kapitel zumindest für mich auch endlich mal seinen Abschluss gefunden hat.)

(Direktschuh)

Demo JETZT in Berlin:
Samstag, 26. Februar 2011, 12:30 Uhr,
Potsdamer Platz, Berlin, an der historischen Ampel
Ende: Bundesverteidigungsministerium, Stauffenbergstraße

Jung von Matt schreibt an "Wir sind Helden", um sie für die BILD-Werbekampagne einzuspannen.

Judith antwortet.

(...) Die BILD -​Zei­tung ist kein au­gen­zwin­kernd zu be­trach­ten­des Trash -​Kul­tur­gut und kein harm­lo­ses “Guil­ty Plea­su­re” für wohl­fri­sier­te Auf­stre­ber, keine wit­zi­ge so­zia­le Re­fe­renz und kein Li­fes­tyle -​Zi­tat. Und schon gar nicht ist die Bild -​Zei­tung das, als was ihr sie ver­kau­fen wollt: Hass­ge­lieb­tes, aber wei­test­ge­hend harm­lo­ses In­ven­tar eines ei­gent­lich viel schlaue­ren Deutsch­lands.

Die Bild­zei­tung ist ein ge­fähr­li­ches po­li­ti­sches In­stru­ment – nicht nur ein stark ver­grö­ßern­des Fern­rohr in den Ab­grund, son­dern ein bös­ar­ti­ges Wesen, das Deutsch­land nicht be­schreibt, son­dern macht. Mit einer Agen­da. (...)

Es gibt so viele davon: Leute, die sich ihre Karriere kaufen können, inklusive des "Erwerbs" (oder wer glaubt denn wirklich, so jemand schreibt mehrere 100 Seiten selbst?) eines Doktortitels als notwendiges Statussymbol. Leute, die eloquent Stunden lang komplett inhaltsleere Satzhülsen in Kameras und Mikrophone hineinlächeln können. Leute, denen eine Art Kompetenzdarstellung statt echter Kompetenz völlig genügt. Eine moderne Kaste, eine ganze Schicht ist hier gemeint. Eine Schicht reichen Scheins, die glaubt, zu scheinen reiche.

Dass solche Leute, die einen Doktor in ihrem ansonsten an Praxis auffällig dünnen Lebenslauf unter "Karriere" auflisten von denen auseinandergenommen werden, die ihre Doktorarbeit unter "Bildung" einordnen, finde ich völlig legitim. Ich hoffe nur, dass sie nicht bei der Entlarvung eines Schaumschlägers aufhören. Wir haben sie so satt, diese Kaste von reichen Nichtsnutzen. Es gibt noch so viele mehr von denen und sie haben schon einen großen Teil unseres ehemals auf Wissenschaft ausgerichtetes Bildungssystems in ein gut auf sie zugeschnittenes Karrieresystem umgebaut.

Entlarvt sie alle, vielleicht ist dann endlich wieder mehr Platz für die Kompetenten.